Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Versicherungs- und Haftungsrecht. Band: 2

Macht der Versicherungsnehmer einen Leistungsanspruch aus dem Versicherungsvertrag geltend, muss der Versicherer Feststellungen zum Vorliegen des Versicherungsfalls sowie seiner Leistungspflicht treffen.

Im Rahmen dieser Erhebungen setzen Versicherer zuweilen Privatdetektive ein, zu deren Ermittlungsmethoden die Observation, aber auch die Tätigkeit als Agent Provocateur gehören: Im zuletzt genannten Fall versucht der Detektiv, eine mit dem Leistungsanspruch unvereinbare Handlung des Versicherungsnehmers (beispielsweise die Berufsausübung während des Bezugs von Krankentagegeld) aufzudecken oder selbst hervorzurufen.

Die Arbeit von Paul L. Sammel setzt sich mit dem auftretenden Spannungsfeld zwischen den Erhebungsbefugnissen des Versicherers einerseits und den individuellen Rechten des von den Ermittlungen betroffenen Versicherungsnehmers andererseits auseinander. Sie zeigt die straf-, datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Grenzen von Detektivarbeit auf und wendet diese auf versicherungsvertragsrechtliche Fallkonstellationen an, wobei Parallelen etwa zum Einsatz sog. Dashcams im Straßenverkehr oder der Erhebung personenbezogener Gesundheitsdaten bei Dritten durch Versicherer (§ 213 VVG) gezogen werden.

Daraus entwickelt Sammel allgemeine Grundsätze zur Bewertung der Rechtmäßigkeit eines Detektiveinsatzes durch den Versicherer. Darüber hinaus nimmt die Arbeit die Frage der Verwertbarkeit der im Rahmen eines (rechtswidrigen) Detektiveinsatzes erlangten Beweise, mögliche Abwehransprüche des Versicherungsnehmers sowie Kostenerstattungsansprüche des Versicherers in den Blick.